Nutzungsbedingungen

Für Endnutzer*innen der eDoer Lernplattform

Gültig ab: 27.08.2026

1. Geltungsbereich und Vertragsverhältnis

1.1 Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) für Endnutzerinnen regeln die Nutzung der eDoer Lernplattform („Plattform“) durch einzelne Nutzerinnen. Die Plattform wird Organisationen auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung zur Verfügung gestellt.

1.2 Der Zugang zur Plattform wird Nutzer*innen ausschließlich über eine Organisation („Organisation“) gewährt. Einzelkonten sind nicht verfügbar.

1.3 Diese Bedingungen regeln das Verhältnis zwischen:

Education4All GmbH, Angoulemeplatz 2, 31134 Hildesheim, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hildesheim unter HRB 210458, als Betreiberin der eDoer Lernplattform („Anbieterin“) und der einzelnen Nutzerin bzw. dem einzelnen Nutzer („Nutzer*in“).

1.4 Mit der Erstellung eines Kontos oder der erstmaligen Nutzung der Plattform nach Vorlage dieser Bedingungen akzeptiert der oder die Nutzer*in diese Bedingungen. Organisationseigene Teilnahmebedingungen, Kursbedingungen, Marktplatz-Angebotsbedingungen und Datenschutzinformationen können ebenfalls gelten. Sollten diese im Widerspruch zu diesen Bedingungen stehen, gilt die spezifischere Regel für die jeweilige von der Organisation gesteuerte Aktivität; zwingende gesetzliche Rechte oder die rechtlichen Pflichten der Anbieterin dürfen dadurch jedoch nicht eingeschränkt werden.

1.5 Diese Bedingungen ersetzen weder die gesonderte Dienstleistungsvereinbarung zwischen der Anbieterin und der Organisation noch einen Kaufvertrag zwischen einer Nutzerin bzw. einem Nutzer und einer verkaufenden Organisation.

2. Registrierung und Zugang

2.1 Der Zugang zur Plattform ist möglich:

• Durch Einladung der Organisation, oder
• Durch Selbstregistrierung, sofern dies von der Organisation aktiviert ist.

2.2 Sofern eine Selbstregistrierung zulässig ist, muss der oder die Nutzer*in:

• Korrekte Informationen bereitstellen
• Sich mit einer gültigen E-Mail-Adresse registrieren
• Diese Bedingungen vor der Kontoerstellung akzeptieren

2.3 Die Organisation bestimmt:

• Ob die Selbstregistrierung aktiviert ist
• Die Teilnahmeberechtigungskriterien
• Ob Minderjährige teilnehmen dürfen
• Die Rechtsgrundlage, Mitteilungen, Einwilligungen und Schutzmaßnahmen für von der Organisation kontrollierte Verarbeitung

2.4 Nutzer*innen müssen ihre Zugangsdaten vertraulich behandeln, ausschließlich das eigene Konto nutzen und die Organisation oder die Anbieterin unverzüglich über einen vermuteten unbefugten Zugriff informieren. Sie haften für Aktivitäten, die über ihr Konto erfolgen, nur in dem nach geltendem Recht zulässigen Umfang.

2.5 Die Organisation kann Konten von Nutzerinnen gemäß ihren Teilnahmebedingungen, ihrer Vereinbarung mit den Nutzerinnen, ihrer Dienstleistungsvereinbarung und dem geltenden Recht deaktivieren oder löschen. Soweit dies nach vernünftigem Ermessen möglich ist, erhalten betroffene Nutzer*innen eine Mitteilung und Gelegenheit, Informationen zu sichern, auf die sie einen gesetzlichen Anspruch haben.

2.6 Ist eine Nutzerin minderjährig, ist die Organisation dafür verantwortlich, dass die Teilnahme und die von der Organisation gesteuerte Verarbeitung rechtmäßig sind und altersgerechte Informationen bereitgestellt werden. eDoer bleibt für Verarbeitungen verantwortlich, bei denen eDoer als Verantwortliche handelt.

2.7 Optionale, auf einer Einwilligung beruhende Analyse- oder Überwachungsfunktionen werden bei einem bekanntermaßen minderjährigen Kind nur aktiviert, wenn eine gültige Genehmigung eingeholt wurde, soweit Art. 8 DSGVO Anwendung findet. In Deutschland ist bei einem Kind unter 16 Jahren für einwilligungsbasierte Dienste der Informationsgesellschaft, die dem Kind unmittelbar angeboten werden, grundsätzlich die Zustimmung der Trägerin bzw. des Trägers der elterlichen Verantwortung erforderlich.

3. Rolle der Organisation

3.1 Die Organisation bestimmt das Bildungsumfeld, in dem Nutzer*innen teilnehmen.

3.2 Die Organisation ist verantwortlich für:

• Die Zulassung von Nutzer*innen
• Pädagogische Entscheidungen
• Bewertung und Zertifizierung
• Die Festlegung der angemessenen Teilnahme von Minderjährigen

3.3 Die Anbieterin überprüft die Teilnahmeberechtigung der Nutzer*innen nicht eigenständig.

4. Zulässige Nutzung

Die Plattform darf ausschließlich zu Bildungs- und Organisationszwecken innerhalb der jeweiligen Organisation genutzt werden.

Nutzer*innen dürfen nicht:

• Daten anderer Organisationen abrufen
• Unrechtmäßige oder verletzende Inhalte hochladen oder importieren
• Die Systemintegrität stören
• Zugangsbeschränkungen umgehen
• Schadsoftware einführen
• Eine andere Person nachahmen oder Autorität, Identität, Qualifikationen oder Zugehörigkeit falsch darstellen
• Plattform- oder Nutzerdaten ohne Genehmigung erheben, scrapen, überwachen oder exportieren
• Sicherheitsprüfungen, Scans, Reverse Engineering oder Tests durchführen, es sei denn, dies ist ausdrücklich durch zwingendes Recht autorisiert oder gestattet
• Automatisierte Mittel in einer Weise nutzen, die die Plattform unangemessen belastet oder Raten-, Funktions- oder Nutzungslimits umgeht
• Die Plattform, KI-Funktionen, Nachrichten- oder Marktplatzdienste für unrechtmäßige Diskriminierung, Belästigung, Betrug, Täuschung, Überwachung oder Entscheidungen nutzen, die gegen geltendes Recht verstoßen
• Anmeldeinformationen, Geheimnisse, Zahlungskartendaten oder personenbezogene Daten besonderer Kategorien übermitteln, wenn das jeweilige Feld oder der autorisierte Workflow dies nicht erfordert

5. Inhalte, Imports, Uploads

5.1 Lehrkräfte, Administratorinnen und andere autorisierte Nutzerinnen können Bildungs- und Referenzmaterialien hochladen oder zuweisen, einschließlich Dateien, die als Wissensbasis der Organisation für KI-assistierte Funktionen dienen, sofern diese Funktionen aktiviert sind.

5.2 Lernende können Inhalte in dafür vorgesehenen Plattformbereichen hochladen. Soweit dies von der Organisation und der Plattformverwaltung aktiviert ist, können Lernende auch persönliche Hintergrunddokumente für KI-assistierte Funktionen hochladen.

5.3 Sofern zugelassene Drittanbieter-Dokumentenquellen (wie Roxtra) aktiviert sind, können autorisierte Nutzer*innen Dateien aus solchen Quellen in die Plattform suchen, darauf zugreifen und sie importieren.

5.4 Nutzer*innen sind allein für hochgeladene oder importierte Inhalte und dafür verantwortlich, dass sie über die erforderlichen Rechte und Berechtigungen zu deren Bereitstellung oder Import verfügen.

5.5 Nutzer*innen behalten die Rechte an den von ihnen übermittelten Inhalten. Sie erteilen der Anbieterin und der verantwortlichen Organisation eine nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz für die technisch erforderliche Dauer und den erforderlichen räumlichen Umfang, diese Inhalte ausschließlich zur Bereitstellung, Absicherung, Unterstützung und Verwaltung der aktivierten Plattformfunktionen zu hosten, zu vervielfältigen, zu konvertieren, zu indexieren, zu übertragen, anzuzeigen, zu sichern und anderweitig zu verarbeiten. Diese Lizenz endet mit der Löschung der Inhalte aus den aktiven Systemen, vorbehaltlich der Datenschutzerklärung, des Lebenszyklus von Sicherungskopien, gesetzlicher Verpflichtungen und wirksamer Rechtsansprüche.

5.6 Inhalte dürfen nicht:

• Gegen geltendes Recht verstoßen
• Rechte des geistigen Eigentums verletzen
• Unrechtmäßiges oder schädliches Material enthalten

5.7 Die Anbieterin oder die Organisation kann Inhalte einschränken, entfernen, sichern oder offenlegen, soweit dies zur Durchsetzung dieser Bedingungen, zum Schutz der Nutzer*innen oder der Plattform, zur Einhaltung von Gesetzen oder verbindlichen Anordnungen, zur Untersuchung von Sicherheitsvorfällen oder zur Klärung geistiger Eigentumsrechte oder sonstiger Rechte erforderlich ist. Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein und rechtlich erforderliche Beweismittel sichern.

5.8 Externe Links, importierte Dateien und Quellmaterial unterliegen den Rechten und Bedingungen von Drittanbietern. Die Importfunktionalität gewährt kein Recht zur Kopie, Adaption, Veröffentlichung, zum Training oder zur Weiterverteilung von Material Dritter.

6. KI-assistierte Funktionen

6.1 Die Plattform kann sichtbar gekennzeichnete KI-assistierte Funktionalität zur Unterstützung der Erstellung, Strukturierung, Abrufung, Transkription, gesprochenen Wiedergabe, Bildgenerierung, quellenbasierten Antworten, Linkvorschlägen und personalisierten Unterstützung bereitstellen.

6.2 Je nach aktivierter Konfiguration und Rolle der Nutzerinnen können KI-assistierte Funktionen Wissensbasis-Dateien der Organisation, für Lernende sichtbare Lernmaterialien, den Inhalt der aktuellen Seite oder des Editors, den Gesprächsverlauf, Hintergrunddokumente von Lernenden, von Nutzerinnen übermittelte Prompts, Anhänge, Sprachaufnahmen sowie angehängtes oder verlinktes Quellmaterial verarbeiten. Organisations- und nutzerspezifische Funktionsfreigaben, Zugriffsprüfungen und Nutzungskontingente bleiben bestehen.

6.3 KI-Ausgaben:

• Sind nicht bindende Vorschläge
• Stellen keine offizielle Benotung dar
• Führen keine automatisierten Entscheidungen nach Art. 22 DSGVO durch
• Können ungenau, unvollständig, veraltet, voreingenommen, ungeeignet oder Ausgaben ähnlich sein, die anderen Nutzer*innen bereitgestellt wurden
• Stellen keine rechtliche, medizinische, psychologische, finanzielle, arbeitsrechtliche oder andere regulierte professionelle Beratung dar

6.4 Nutzer*innen und Organisationen müssen nur Inhalte bereitstellen, die für die beabsichtigte KI-assistierte Nutzung angemessen sind. Personenbezogene Daten besonderer Kategorien oder ansonsten hochsensible Daten dürfen nicht übermittelt werden, es sei denn, die Organisation hat diese Verarbeitung gemäß dokumentierten Anweisungen autorisiert, eine gültige Bedingung nach Art. 9 DSGVO identifiziert und angemessene Schutzmaßnahmen angewandt.

6.5 Pädagogische Entscheidungen bleiben in der Verantwortung der Organisation.

6.6 Die Verfügbarkeit und der Umfang der KI-assistierten Funktionen hängen von den Einstellungen auf Organisationsebene und Plattformebene ab.

6.7 Hintergrunddokumente von Lernenden werden nicht automatisch verwendet. Die Einstellung Meine Hintergrunddaten nutzen ist standardmäßig deaktiviert und gilt jeweils für eine übermittelte Nachricht. Nutzer*innen sollten sie nur aktivieren, wenn alle freigegebenen Hintergrunddokumente für die jeweilige Anfrage relevant und angemessen sind.

6.8 Eine Spracheingabe erzeugt ein bearbeitbares Transkript und versendet die Nachricht nicht automatisch. Nutzer*innen müssen das Transkript vor dem Absenden überprüfen. Sprachaufnahmen werden weder als Chat-Anhänge gespeichert noch indexiert. Die gesprochene Wiedergabe ist eine KI-generierte Vertonung einer abgeschlossenen Assistentennachricht und wird entsprechend gekennzeichnet.

6.9 Umsetzbare KI-Ergebnisse werden als ausdrückliche, überprüfbare Aktionen dargestellt. Nutzer*innen müssen die jeweilige Aktion prüfen, bewusst ausführen und gegebenenfalls den daraus resultierenden Inhalt speichern. Gewöhnlicher Assistententext wird nicht automatisch in Änderungen der Plattform übernommen.

6.10 Akzeptiert eine autorisierter Nutzer*in ein generiertes Bild, wird dieses als Bibliotheksdatei der Organisation gespeichert und kann je nach ausgewähltem Bibliotheksspeicherort und anschließender Nutzung öffentlich zugänglich sein. Vor der Annahme oder Veröffentlichung ist die Ausgabe auf Angemessenheit, personenbezogene Daten, Vertraulichkeit, Richtigkeit und Rechte Dritter zu prüfen.

6.11 Nutzer*innen dürfen KI-Ausgaben nicht als unabhängig geprüft oder von Menschen erstellt darstellen, wenn dies irreführend wäre. Sie müssen die von der Anbieterin bereitgestellten Hinweise oder Metadaten zum KI-Ursprung beibehalten und KI-generierte oder manipulierte Texte, Bilder, Audio- oder Videoinhalte zusätzlich kennzeichnen, soweit dies nach geltendem Recht erforderlich ist. KI-generierte Inhalte von öffentlichem Interesse bedürfen einer angemessenen menschlichen Prüfung und redaktionellen Verantwortung.

6.12 Die Anbieterin gewährleistet nicht, dass KI-Ausgaben einzigartig, fehlerfrei, frei von Rechtsverletzungen oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Nutzer*innen und die Organisation bleiben für die Prüfung der Ausgaben sowie für Rechtsgrundlage, Weisungen, menschliche Aufsicht, beabsichtigte Nutzung und jede erforderliche Folgenabschätzung verantwortlich.

7. Marktplatzdienste und Käufe

7.1 Soweit aktiviert, ermöglichen Marktplatzdienste authentifizierten und freigeschalteten Nutzerinnen den Erwerb des Zugangs zu einem geeigneten Lernpfad, der von ihrer Organisation angeboten wird. Marktplatzkäufe stehen Gästen oder Nutzerinnen außerhalb der verkaufenden Organisation nicht zur Verfügung.

7.2 Die verkaufende Organisation ist Verkäuferin und Vertragspartnerin für den Lernpfad. Sie ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit des Angebots, der Lerninhalte, der Verkäufer- und Verbraucherinformationen, der Steuern und Umsatzsteuer sowie für jede gesetzlich auszustellende Rechnung verantwortlich. eDoer betreibt den Marktplatz und erhält die für die Transaktion ausgewiesene Plattformprovision.

7.3 Die Zahlung erfolgt über einen von Stripe gehosteten Checkout. Der Gesamtpreis und die Währung werden vor der Zahlung angezeigt. Zusätzliche Angaben des Verkäufers, des Zahlungsanbieters, der Rückerstattung oder des Kaufs, die beim Checkout angezeigt werden, sind Teil der Kaufinformationen.

7.4 Ein abgeschlossener Kauf gewährt Nutzer*innen ein persönliches, nicht übertragbares Recht auf Zugang zum erworbenen Lernpfad innerhalb der Plattform. Ein Eigentumsrecht an den Inhalten wird nicht übertragen. Der Vorschauzugang ist schreibgeschützt und begründet weder Lernfortschritt, Einreichungen oder Zertifikate noch Einschreibungsrechte.

7.5 Eine Browser-Weiterleitung oder eine Rückkehr vom Checkout ist kein Nachweis der Zahlung. Der Zugang wird erst gewährt, nachdem die Plattform den autoritativen Zahlungsstatus verifiziert hat. Der Zugang kann nach einer vollständigen Rückerstattung, einer Rückbuchung oder einem verlorenen Zahlungsstreit ausgesetzt oder widerrufen werden. Unabhängig gewährter Zugang und bestehender Lernfortschritt bleiben erhalten.

7.6 Erstattungsanfragen sind an die verkaufende Organisation oder die beim Bezahlvorgang angegebene Kontaktstelle zu richten. Gesetzliche Rechte und Rechtsbehelfe bleiben unberührt. Handelt es sich bei der Nutzerin oder dem Nutzer um eine Verbraucherin bzw. einen Verbraucher, gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte und die Vorschriften über die sofortige Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen; jede ausdrückliche Einwilligung und Bestätigung, die erforderlich ist, um vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung zu beginnen, muss beim Bezahlvorgang eingeholt werden.

7.7 Die Verfügbarkeit des Marktplatzes kann aus technischen, rechtlichen, zahlungsdienstbezogenen, sicherheitsrelevanten oder Compliance-Gründen eingeschränkt werden. Die Deaktivierung neuer Verkäufe lässt bereits abgeschlossene Käufe grundsätzlich unberührt.

7.8 Zwingende Verbraucherrechte in Bezug auf prä-vertragliche Informationen, Widerruf, Konformität, Updates, Rechtsbehelfe, Kündigung, Rückerstattungen und digitale Produkte bleiben unberührt. Der Checkout muss jede rechtlich erforderliche ausdrückliche Einwilligung und Bestätigung einholen, bevor die sofortige Leistung beginnt oder ein Widerrufsrecht verfällt.

7.9 Nutzer*innen müssen die Identität der Verkäuferin, Beschreibung, Preis, Kompatibilitäts- oder Zugangsbedingungen, Widerrufsinformationen und sonstige vor dem Kauf angezeigte Angebotsangaben prüfen. Der Marktplatzzugang ist auf den erworbenen Lernpfad sowie auf den für das Angebot angegebenen Zugangszeitraum und die dort genannten Bedingungen beschränkt.

8. Diskussionen, Messaging, Moderation und Benachrichtigungen

8.1 Abhängig von den Einstellungen der Organisation und den Berechtigungen der Nutzerinnen kann die Plattform Lernpfad-Diskussionen, ausschließlich für Kuratorinnen bestimmte Diskussionen und direkte Unterhaltungen zwischen autorisierten Teilnehmer*innen bereitstellen.

8.2 Die Diskussionsfunktionalität kann Themen, Nachrichten, Antworten, Erwähnungen, Reaktionen, Lesezeichen und Anhänge umfassen. Die Nutzer*innen sind für ihre Beiträge verantwortlich und müssen Abschnitt 4 und die Inhaltsanforderungen in Abschnitt 5 einhalten.

8.3 Eine direkte Unterhaltung ist im gewöhnlichen Gebrauch nur für ihre Teilnehmerinnen sichtbar. Inhalte können jedoch autorisierten Moderatorinnen zugänglich werden, wenn eine Teilnehmerin eine Nachricht meldet und den betreffenden Thread freiwillig zur Überprüfung freigibt.

8.4 Eine Meldung kann die Identität der meldenden Person, den Meldegrund, die gemeldete Nachricht, eine optionale Kennzeichnung des freigegebenen Threads sowie den daraus resultierenden Moderationsstatus oder die Maßnahme enthalten. Autorisierte Kuratorinnen oder Organisationsadministratorinnen können eine Meldung bearbeiten oder im Rahmen ihrer Berechtigungen Nachrichten oder Threads entfernen.

8.5 Die Anbieterin oder die Organisation kann den Zugang zu Diskussionsinhalten entfernen oder einschränken, wenn dies gesetzlich, durch diese Bedingungen, aus Sicherheitserwägungen oder bei verhältnismäßigen Moderationsentscheidungen erforderlich ist.

8.6 Das Löschen einer Nachricht, eines Threads oder eines Kontos kann zunächst zu eingeschränkter Sichtbarkeit oder einer Soft-Löschung führen. Zugehörige Meldungen, Prüfdaten, Backups und Aufzeichnungen, die für Sicherheit, rechtliche Verpflichtungen oder Rechtsansprüche erforderlich sind, können für den jeweiligen Zeitraum aufbewahrt werden. Nutzer*innen sollten jeden verfügbaren Export über die Organisation anfordern, bevor der Zugang endet.

8.7 Die Plattform kann In-App-Benachrichtigungen und, sofern aktiviert, Benachrichtigungs-E-Mails zu Diskussionen, Lernaktivitäten, Zertifikaten, Live-Sitzungen und anderen Dienstanlässen erstellen. Nutzer*innen können optionale E-Mail-Kategorien in ihren Benachrichtigungseinstellungen verwalten.

8.8 Erforderliche betriebliche, sicherheitsrelevante, abrechnungs-, konto- oder moderationsbezogene Mitteilungen können unabhängig von optionalen E-Mail-Einstellungen versandt werden, soweit dies zur Bereitstellung des Dienstes, zum Schutz der Nutzer*innen oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

8.9 Nutzer*innen, die eine Moderationsmaßnahme oder Einschränkung der Anbieterin für fehlerhaft halten, können die Anbieterin gemäß Abschnitt 17 kontaktieren. Moderationsentscheidungen der Organisation sind grundsätzlich über den dafür vorgesehenen Kanal der Organisation anzufechten. Gesetzliche Rechtsbehelfe und Melderechte bleiben unberührt.

9. Drittanbieterdienste und externe Inhalte

9.1 Abhängig von den aktivierten Funktionen interagiert die Plattform mit Drittanbieterdiensten, darunter Google-Anmeldung und YouTube, KI-Dienste von OpenAI und Google Cloud, Decodo für den begrenzten Abruf öffentlicher YouTube-Metadaten oder -Transkripte, Whereby-Videoräume, E-Mail-Zustellung über Amazon SES, Marktplatzdienste von Stripe, Zahlungen für Organisationsabonnements über Mollie, Netzwerkschutz durch Cloudflare, Hosting-Infrastruktur von Hetzner sowie von Nutzer*innen ausgewählte Dokumentenquellen wie Roxtra.

9.2 Wählen Nutzer*innen eine Drittanbieter-Anmeldung, Zahlung, ein Video, eingebettetes Medium oder eine Dokumentenquelle, verarbeitet der jeweilige Drittanbieter Daten als eigenständiger Verantwortlicher nach seinen eigenen Bedingungen und Datenschutzinformationen. Infrastruktur- und KI-Anbieter, die ausschließlich auf Weisung der Anbieterin handeln, unterliegen den geltenden Auftragsverarbeitungsbedingungen. Die Datenschutzerklärung erläutert die aktuelle Rollenverteilung und die Datenkategorien im Einzelnen.

9.3 Bestimmte aktivierte YouTube-Import-Flüsse verwenden Decodo nur bei Bedarf, um öffentliche Wiedergabelisten-, Video-, Metadaten- oder Transkriptinformationen abzurufen. Decodo wird nicht für allgemeine KI-Konversationen verwendet.

9.4 Beim Laden oder Öffnen externer Medien oder Links kann eine Verbindung zum jeweiligen externen Anbieter hergestellt werden. Solche Inhalte können nicht verfügbar, geändert, entfernt oder geografischen, alters-, konto-, werbe-, Cookie- oder sonstigen Anbieterbeschränkungen unterliegen. Die Anbieterin kontrolliert weder externe Inhalte noch den Dienst des eigenständigen Anbieters, bleibt jedoch für ihre eigenen gesetzlichen und vertraglichen Pflichten verantwortlich.

9.5 Nutzer*innen müssen bei der direkten Interaktion mit diesen Diensten die geltenden Bedingungen von Drittanbietern einhalten. Nichts in diesen Drittanbieterbedingungen mindert zwingende Rechte gegenüber der Anbieterin, der verkaufenden Organisation oder einem anderen Verantwortlichen.

10. Datenschutz

10.1 Bildungsdaten werden im Auftrag der Organisation gemäß Art. 28 DSGVO verarbeitet.

10.2 Die Organisation handelt als Verantwortliche für Bildungsdaten.

10.3 Die Anbieterin verarbeitet bestimmte technische, sicherheitsrelevante, einwilligungs-, konto-, abrechnungs- und gesetzlich erforderliche Dienstdaten als eigenständige Verantwortliche, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben.

10.4 Datenschutzrechte können, soweit anwendbar, über die Organisation oder unmittelbar gegenüber der Anbieterin geltend gemacht werden.

10.5 Die geltende Datenschutzerklärung erläutert die jeweiligen Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger, Aufbewahrungsfristen, Übermittlungen und Rechte. Die Rollenverteilung richtet sich danach, wer tatsächlich Zwecke und wesentliche Mittel der jeweiligen Verarbeitungstätigkeit festlegt, und kann nicht allein durch diese Bedingungen geändert werden.

11. Geistiges Eigentum

11.1 Die Plattformsoftware, das Design, die Dokumentation, Marken und von der Anbieterin erstellte Materialien bleiben Eigentum der Anbieterin oder ihrer Lizenzgeber*innen.

11.2 Nutzer*innen dürfen die Plattform nur im gewährten Umfang nutzen. Ein Recht wird nicht gewährt, es sei denn, es ist ausdrücklich in diesen Bedingungen oder durch zwingendes Recht vorgeschrieben.

11.3 Reverse Engineering ist nur innerhalb gesetzlicher Grenzen (§ 69e UrhG) gestattet.

11.4 Rechte an Inhalten der Organisation und der Nutzerinnen verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhaberinnen, vorbehaltlich der beschränkten Dienstlizenz nach Abschnitt 5.5 und etwaiger gesonderter Vereinbarungen.

12. Verfügbarkeit und Änderungen des Dienstes

12.1 Die Anbieterin ist bestrebt, eine mit der Dienstleistungsvereinbarung und dem geltenden Recht vereinbare, angemessene Verfügbarkeit zu gewährleisten. Vorübergehende Einschränkungen können aufgrund geplanter Wartung, Aktualisierungen, Sicherheitsmaßnahmen, Ausfällen bei Dienstleistern, Kapazitätsgrenzen, Notfällen oder technischen Anforderungen auftreten.

12.2 Funktionen können geändert werden, soweit dies aus Gründen der Sicherheit, rechtlichen Konformität, Interoperabilität, technischen Weiterentwicklung oder Verbesserung nach vernünftigem Ermessen erforderlich ist. Bei digitalen Verbraucherprodukten bleiben zwingende Anforderungen an Funktionalität, Kompatibilität, Aktualisierungen, Informationen und Kündigung unberührt.

12.3 Sofern nicht ausdrücklich in der geltenden Dienstleistungsvereinbarung oder einem Marktplatzangebot zugesichert, ist die Plattform weder ein Notfalldienst noch ein Archivsystem oder ein Ersatz für gesetzlich vorgeschriebene fachliche, klinische, pädagogische, arbeitsrechtliche oder schutzbezogene Verfahren einer Organisation.

13. Aussetzung, Kündigung und Daten nach Ende des Zugangs

13.1 Die Organisation kann den Zugang von Nutzer*innen gemäß Abschnitt 2.5 aussetzen oder beenden.

13.2 Die Anbieterin kann den Zugang aussetzen oder einschränken, wenn:

• Diese Bedingungen wesentlich verletzt werden
• Ein Sicherheitsrisiko besteht
• Gesetzliche Verpflichtungen Maßnahmen erfordern

Die Aussetzung muss, wo möglich, verhältnismäßig sein.

13.3 Soweit nicht aus Sicherheitsgründen, aufgrund rechtlicher Anforderungen, zur Schadensabwehr oder wegen Vorgaben eines Dienstleisters sofortiges Handeln erforderlich ist, soll die Anbieterin eine wesentliche Aussetzung mit angemessener Frist ankündigen und, soweit angemessen, Gelegenheit zur Abhilfe geben.

13.4 Die Beendigung des Zugangs führt nicht automatisch zur Löschung sämtlicher Datensätze. Daten werden nach den Weisungen der verantwortlichen Organisation, der Datenschutzerklärung, dem Lebenszyklus von Sicherungskopien sowie den Zahlungs-, Buchführungs-, Sicherheits- und Rechtsanspruchserfordernissen zurückgegeben, gelöscht, anonymisiert oder aufbewahrt. Nutzer*innen sollten vor dem Ende des Zugangs verfügbare Exporte über die Organisation anfordern.

13.5 Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten müssen – insbesondere zu geistigem Eigentum, Zahlungen, Haftung, Beweismitteln, Streitigkeiten und gesetzlichen Aufbewahrungspflichten – bleiben über das Ende des Zugangs hinaus bestehen.

14. Haftung

14.1 Die Anbieterin haftet unbeschränkt für:

• Vorsatz
• Grobe Fahrlässigkeit
• Körper-, Lebens- oder Gesundheitsschäden
• Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz

14.2 Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Nutzer*innen regelmäßig vertrauen dürfen.

14.3 Die Organisation bleibt für pädagogische Entscheidungen und Bewertungen verantwortlich. Die Nutzer*innen bleiben für die Überprüfung ihrer Einreichungen und die Nutzung von KI-Ausgaben gemäß Abschnitt 6 verantwortlich.

14.4 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung gesetzlich weder ausgeschlossen noch begrenzt werden kann, insbesondere bei zwingenden Verbraucherrechten, arglistig verschwiegenen Mängeln, einer übernommenen Garantie oder zwingender Haftung für Datenschutzverletzungen.

15. Änderungen der Bedingungen

15.1 Die Anbieterin kann Änderungen dieser Bedingungen vorschlagen, soweit dies aufgrund rechtlicher oder regulatorischer Änderungen, Sicherheitsanforderungen, neuer oder geänderter Plattformfunktionen, Abhängigkeiten von Drittanbietern oder technischer Entwicklungen nach vernünftigem Ermessen erforderlich ist und Nutzer*innen dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden.

15.2 Nutzer*innen werden innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Inkrafttreten klar über wesentliche Änderungen informiert, soweit nicht dringende rechtliche oder sicherheitsrelevante Gründe eine kürzere Frist erfordern. Die Mitteilung nennt das Inkrafttretungsdatum und erläutert gegebenenfalls das Widerspruchsrecht oder das Recht, die Nutzung des betroffenen Dienstes zu beenden. Eine Änderung, die eine erneute Einwilligung oder ausdrückliche Zustimmung erfordert, wird nicht allein auf die fortgesetzte Nutzung gestützt.

15.3 Änderungen mindern nicht rückwirkend erworbene Rechte, gesetzliche Rechtsbehelfe oder Rechte aus abgeschlossenen Käufen.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen deutschem Recht.

Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen bleiben unberührt.

Handelt es sich bei der Nutzerin oder dem Nutzer um eine Verbraucherin bzw. einen Verbraucher, bleiben auch die zwingenden Schutzvorschriften des gewöhnlichen Aufenthaltsortes und die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen anwendbar. Ein ausschließlicher Gerichtsstand gilt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

17. Kontakt

Fragen, Sicherheitsmeldungen, Mitteilungen bezüglich der Moderation der Anbieterin und rechtliche Mitteilungen in Bezug auf diese Bedingungen können an folgende Adresse gesendet werden:

Education4All GmbH Angoulemeplatz 2 31134 Hildesheim, Deutschland E-Mail: [email protected]

18. Salvatorische Klausel

Ist eine Bestimmung unwirksam oder nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das zwingende Recht; diese Regelung kehrt weder die gesetzliche Beweislast um noch verpflichtet sie Nutzer*innen, eine Ersatzbestimmung zu akzeptieren.